Anne Will kam zu früh

Jamaika: Der ARD-Talk wurde zum letzten öffentlichen gemeinsamen Gespräch

Das hatten sich Anne Will und ihre Redaktion ganz sicher anders vorgestellt. Es hätte so schön passen können. Hätten die beteiligten Parteien tatsächlich wie ursprünglich geplant ihre Sondierungsgespräche am Sonntag um 18 Uhr abgeschlossen, wäre der ARD-Talk zu einer Art öffentlichen Pressekonferenz geworden. Womöglich mit Rekordquote für die ARD, zumal zuvor noch der traditionell beliebte Münster-"Tatort" lief. Hätte ... wäre ... - es kam anders. Noch am Abend war unklar, welche Gäste sich überhaupt den Fragen stellen würden. Und der Talk wurde vor allem zu einer weiteren Bestandsaufnahme der aktuellen Lage. Was blieb auch anderes übrig als Kaffeesatzleserei. Dann kurz vor Mitternacht folgte die Nachricht: Die Jamaika-Verhandlungen sind geplatzt. Um 0 Uhr hätte man sich eine zweite Sendung gewünscht. Indes: Die anwesenden Journalisten blickten, unabhängig von der Frage nach Jamaika, auch nach vorn. Sie sahen Kanzlerin Angela Merkel geschwächt. Und fragten: Hat die Demokratie tatsächlich in diesen Wochen Schaden genommen?

Wer war zu Gast?

Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen - Mitglied der Sondierungsgruppe)


Johannes Vogel (FDP - Mitglied der Sondierungsgruppe)


Stephan Mayer (CSU - Mitglied der Sondierungsgruppe)


Sahra Wagenknecht (Fraktionsvorsitzende Die Linke)


Christiane Hoffmann (Stellvertretende Leiterin des Spiegel-Hauptstadtbüros)


Hans-Ulrich Jörges (Stern-Kolumnist)


Die Diskussion:


Es wären sicher andere Diskussionsteilnehmer an diesem Abend gewesen, wären die Jamaika-Verhandlungen vor Beginn der Sendung beendet worden. So waren es denn nicht die Koalitionsspitzen und Gesprächsführer, die die Parteien ins Fernsehen entsandten. Also auch nicht jene, die am Ende, als die Verhandlungen scheiterten, vor Ort waren.


Keine Überraschung also, dass die Vertreter von CSU, Grüne und FDP zu diesem Zeitpunkt im Wesentlichen bei den bis dahin bekannten Positionen blieben und diese wie schon in den vergangenen Tagen und Wochen ins Feld führten. Neuigkeit- und Erkenntniswert für die Zuschauer? Gering.


Derweil sprachen die anwesenden Journalisten einiges von dem aus, was auch einem Teil der Bevölkerung durch den Kopf geht: Hans-Ulrich Jörges vom "Stern" beklagte, dass der Eindruck entstanden sei, die Sondierungsgespräche hätten nur unzureichend die wirklich zentralen Probleme des Landes beinhaltet. "Statt nur über den Nachzug von Familien zu reden, müsste es um die Integration der hier lebenden Immigranten gehen. Um Wohnungsnot, um Mindestrente, um Digitalisierung - und das alles hat nur am Rande eine Rolle gespielt."


Der Bürger müsse sich in jedem Fall darauf einrichten, dass das Land in politisch instabile Zeiten geraten werde. Der Grund: Jörges sieht die Kanzlerin in Schwierigkeiten. "Es sollte um Zusammenerhalt und Modernisierung gehen, aber stattdessen haben sich die Parteien vier Wochen lang ihre Wahlprogramme vorgelesen." Der große Sinn dieser Koalition sei nicht zu erkennen gewesen. "Jörges: Da hat die Kanzlerin versagt."


"Spiegel"-Journalistin Christiane Hoffmann sah es ähnlich. Der Bürger könne nicht verstehen, warum die Parteien im Großen und Ganzen immer noch auf dem Stand von vor vier Wochen seien. Sie verwies noch einmal auf den Wahlkampf, in dessen Mittelpunkt der Familiennachzug für subsidiär geschützte, also jene Flüchtlinge mit beschränktem Schutzstatus, eben nicht gestanden habe. Vielmehr sei eben bei den Menschen das Gefühl entstanden, "dass sich Politik um Flüchtlinge ständig kümmert, aber um uns kümmert sie sich nicht". Dieser Aspekt habe in den Sondierungsgesprächen völlig gefehlt.


Wenig überraschend, dass das auch Sahra Wagenknecht so sah. Die Fraktionsvorsitzende der Linken formulierte es markig: "Für mich ist nicht das Erschreckende, worüber sich vier Parteien streiten, sondern worüber sie sich schnell einig waren." Niedriglöhne, Altersarmut, Vermögenssteuer, Mietpreisbremse, Bildungssituation - "Es wird darüber geredet, wo wir Steuern senken können, statt sich zu fragen, wo Überschüsse eingesetzt werden können."


Es war sicher die TV-Stunde von Medien und Opposition an diesem Abend, an dem auch um 22.45 Uhr die Chancen für Jamaika nach außen hin tatsächlich 50 zu 50 standen. Deutlich wurde indes, dass alle politischen Vertreter sowohl Neuwahlen als auch eine Minderheitsregierung für nicht wünschenswert erachteten. Mehrfach wurde darauf verwiesen, dass eine Minderheitsregierung, die ihre Mehrheiten womöglich mit der AFD erhalte, nicht vorstellbar sei.


Konstantin von Notz, seit 2009 für Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, warnte zuvorderst "vor einem Rechtsruck im Land". Er verwies auf das Wahlergebnis in Österreich, das für Deutschland kein Vorbild sein dürfe. Bei Thema Familiennachzug für subsidiär geschützte Flüchtlinge "blinke die FDP in die rechte Ecke". Jedoch betonte er, dass es eben "nicht vorbei" sei. Ein Irrtum, wie sich gut eine Stunde später zeigte. Für die Feststellung, dass die große Mehrheit hierzulande nicht AfD gewählt habe und sich das auch bei den Sondierungsgesprächen abbilden müsse, erntete er den Beifall des Publikums. Es gebe eine extreme Polarisierung im Land und damit eine Krise der Demokratien westlichen Typs in Europa. Seine Hoffnung, noch so gegen halbelf Uhr abends: "Jamaika könnte ein Zeichen setzen, wenn es uns gelingt, eine Brücke zu schlagen."


Johannes Vogel, Mitglied des Bundesvorstandes der FDP, bemühte sich darum, die öffentliche Diskussion um die Sondierung in ein anderes Licht zu stellen. "Es gehört zu Demokratie, dass man hier ringt." Jamaika sei eben eine Neuheit auf Bundesebene. Anders als früher, als natürliche Verbündete oder das Notbündnis Große Koalition früh als Partner ausgemacht wurden, habe man es diesmal mit einer größeren Herausforderung zu tun. Auch seine Ausführungen, die mehrheitlich durchaus zuversichtlich klangen, erschienen nach dem Abbruch gegen Mitternacht in einem anderem Licht.


Und die CSU? Stephan Mayer sah sich wenig überraschend mehrfach dem Vorwurf ausgesetzt, das Gerangel um die Führung innerhalb der Partei habe sich negativ auf die Sondierung ausgewirkt. "Was in München passiert, spielt keine Rolle", erklärte er und verwies auf das geschlossene Auftreten der Partei in Berlin. Vehement wandte er sich gegen die These, dass der Familiennachzug zwar bei den Verhandlungen zum Knackpunkt werde, in Wahrheit aber nur ein untergeordnetes Problem des Landes sei. Er sprach von einem Potenzial von 750.000 Nachzüglern, die eine Überforderung des Staates darstellten. Sahra Wagenknecht glaubte an 60.000.


Was fehlte an diesem Abend?


Ein in sich gespaltenes Land zu einen - das wird die Herkulesaufgabe einer neuen Koalition in der Zukunft sein. Wie das gehen soll und gehen kann, das wurde auch an diesem Abend bei Anne Will nicht deutlich. Auch nach der Wahl dominiert bis zur Stunde die Verbissenheit, bleiben die Fronten verhärtet. Jenseits aller Parteiprogramme fehlte bei Anne Will, und nicht nur dort, ein Grundkonsens über das gewünschte Deutschland von morgen. Das zeigte die TV-Debatte sehr wohl, wenngleich das Scheitern der Verhandlungen kurze Zeit später nicht absehbar war.


Das Zitat des Abends:


"Ich hatte auf eine Art Stockholm-Syndrom gesetzt. Dass Vertrauen entsteht, wenn man nur lange genug zusammen eingesperrt ist." (Hoffmann)


Fazit:


Pech für Anne Will. Zwei Stunden später - und ihre Sendung wäre ein inhaltlicher Hit geworden. So muss sie das Feld ihren, chronologisch gesehen, Nachfolgern überlassen. Ob Frank Plasberg bei "hart aber fair", Sandra Maischberger oder Maybrit Illner - sie alle werden sich die gleiche Frage stellen: "Was nun ..?"


Kai-Oliver Derks
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